Universität Basel

Juristische
Fakultät

Teamfoto Moot Court

20. bis 22. März 2024 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg

Grosser Erfolg des Basler Teams an internationalem EMRK-Moot Court

Am diesjährigen Concours René Cassin, einem internationalen Moot Court zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), war das Basler Team am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte äusserst erfolgreich. Ihre 30-seitige Beschwerdeschrift in französischer Sprache qualifizierte sie für die Endrunde des renommierten Wettbewerbs. Bei den mündlichen Verhandlungen am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg erreichte das Team den hervorragenden 11. Rang unter den europaweit qualifizierten Universitäten. Wir gratulieren den Teilnehmenden, Noa Arn, Sonja Bamert, Leon Calabrese, Laura Niklaus und Davide Pusterla zu diesem herausragenden Erfolg.

Das Team wurde von Sunniva Bedö, BLaw und Joana Mösch, MLaw betreut.

Ein besonderer Dank gilt unseren Sponsoren, dem Verein PRO IURE (Ehemalige der Juristischen Fakultät der Universität Basel) und der Kalman und Maria Lauer-Stein Stiftung, für ihre grosszügige Unterstützung, ohne die dieser Erfolg nicht möglich gewesen wäre.

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Interview zum Klimaseniorinnen-Urteil

Strassburg hat die Grenze zwischen Recht und Politik ein Stück weit verschoben

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) rügt die Schweiz, weil sie nicht genug gegen den Klimawandel tue. Was heisst das nun? Völkerrechtsprofessor Andreas Müller ordnet das Urteil im Gespräch mit Charlotte Walser ein. Sie gehört seit 2021 zum Bundeshausteam der Redaktion Tamedia. Die promovierte Philosophin arbeitet seit 1995 als Journalistin.

Lesen oder hören Sie das Interview hier.

Die International Law Association (ILA) trifft sich in Adelaide

ILA Treffen in Adelaide

Im Februar 2024 fand an der Flinders University in Adelaide die halbjährliche Sitzung des Committee on International Migration and International Law der International Law Association (ILA) statt, dem Prof. Andreas Müller seit dessen Gründung im Jahr 2022 als Mitglied angehört. Flankiert wurde dies durch Vorträge zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems am Kaldor Centre for International Refugee Law der University of New South Wales in Sydney und zur Schweizer Ausschaffungsinitiative und ihren Folgen im Rahmen der Tagung “A Critical Lens on Mass Deportation of Non-Citizens: Law, Crimes and Technology” an der Flinders University in Adelaide.

ZaoeVR Sonderheft in Nr. 4/2023

Sonderheft in der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Die völkerrechtsfreundliche Verfassung - Ein Grundsatz im deutsch-österreichisch-schweizerischen Rechtsvergleich

Die schweizerische, deutsche und österreichische Verfassung lassen sich alle als grundsätzlich dem Völkerrecht zugewandt bezeichnen.
In einer im November 2022 veranstalteten Tagung haben sich 16 renommierte Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler aus dem deutschsprachigen Raum aus dem Blickwinkel ihrer jeweiligen Verfassungsordnung, aber auch in rechtsvergleichender Perspektive mit dem Konzept der «völkerrechtsfreundlichen Verfassung» beschäftigt. Der wissenschaftliche Ertrag der von Prof. Dr. Andreas Müller gemeinsam mit Prof. Dr. Werner Schroeder (Universität Innsbruck) veranstalteten Tagung wird nunmehr im neuesten Heft der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (ZaöRV, Heft 4/2023) in Form eines Sonderhefts dokumentiert.

Den Link zum Sonderheft finden Sie hier.

Weihnachtsmarktbesuch in Basel

Weihnachtsmarkt Basel 06.12.2023

Das letzte Teamtreffen des Jahres fand ausnahmsweise nicht in den geschlossenen Räumen der Fakultät, sondern bei eisigen Temperaturen an der frischen Luft statt. Das gesamte Lehrstuhlteam, mit Ausnahme von Anna und Colin, versammelte sich zu Glühwein, Spätzle und „Chäsbängel“ am Münsterplatz und gemeinsam wurde der Basler Weihnachtsmarkt erkundet. Neben den entspannten Gesprächen, herzhaften Lachern und mit Käse bekleckerten Mänteln bleiben uns als weitere Erinnerung an diesen Abend die Glühweintassen als Zuwachs unseres Büroinventars.

Wir wünschen eine schöne Adventszeit, besinnliche Festtage und einen guten Rutsch in das kommende Jahr!

Ask Our Expert Interview Nahostkonflikt

Ask Our Expert - Interview

Völkerrecht im Nahostkonflikt

Wie blickt das Völkerrecht auf den terroristischen Angriff der Hamas und die militärische Reaktion Israels? Prof. Dr. Andreas Müller hat Ihre Fragen zur völkerrechtlichen Situation im Nahostkonflikt in einem Live-Interview beantwortet.

Hören Sie hier das Gespräch.

Interview im Ö1 Mittagsjournal

ORF Ö1 - Interview im Mittagsjournal am 3. November 2023 um 13:00 Uhr

Das Ende der Menschenrechte?

Nachdenken über die Zukunft einer zivilisatorischen Errungenschaft. Was sind Menschenrechte wert, wenn sie nicht einklagbar sind? Und sind die Menschenrechte, so wie sie in der UN-Erklärung verankert sind, der heutigen Welt noch angemessen?
Andreas Müller ist Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Basel und trat als Referent beim Amnesty Forum 2023 ab 3. November auf, um diese und andere Fragen zu besprechen. Zum Auftakt des Forums war er zu Gast bei Philipp Blom in Punkt eins.

Hören Sie hier das Gespräch.

Interview im Ö1 Mittagsjournal

ORF Ö1 - Interview im Mittagsjournal am 27. Oktober 2023 um 13:00 Uhr

Völker- und Menschenrechtsexperte zum GAZA-Konflikt

Andreas Müller, Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Basel, gibt Einblicke in das humanitäre Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Lage Israels und der kommenden Bodenoffensive im Gazastreifen.

Hören Sie hier das Gespräch.

Logo Echo der Zeit

SRF - Echo der Zeit - Interview

Was ist völkerrechtlich im Krieg erlaubt?

Im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten stellen sich viele völkerrechtliche Fragen.
Der erneute Krieg zwischen Israel und Palästina wirft grundlegende Fragen auf: Mit welchen Mitteln darf sich Israel gegen die Gewalt der Hamas zur Wehr setzen? In welchen Fällen dürfen zivile Opfer in Kauf genommen werden? Das Gespräch mit Andreas Müller, Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Basel.

Hören Sie hier das Gespräch.

Ius Inhouse No. 39-40

Die Doppelausgabe (No 39/40) ist erschienen

IUS INHOUSE

Finden Sie hier die neue Doppelausgabe des Magazins IUS INHOUSE, in dem unter anderem Andreas Müller vorgestellt wird (Seite 13).

Zudem möchten wir auf den Moot Court Concurs René Cassin (Seite 40) sowie auf das EUCOR-Seminar (Seite 44-45) zum Grundrechtsschutz in Europa aufmerksam machen. Beide Veranstaltungen werden von Andreas Müller betreut.

Bilder von Tagung vom 29./30. September 2023

Tagung vom 29./30. September 2023

Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat: Ein Plus für die Rechtsstaatlichkeit?

Im September 2002 wurde die Schweiz Mitglied der Vereinten Nationen (UNO). Seitdem engagiert sie sich vielfältig im Rahmen der UNO. 2023/2024 nimmt die Schweiz erstmals als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates im mächtigsten UNO-Gremium Einsitz. Dies ist Anlass zu einer vertieften Auseinandersetzung mit Fragen institutioneller Natur, aber auch mit inhaltlichen Fragen rund um den UNO-Sicherheitsrat. Die Tagung vom 29. und 30. September 2023 wurde von 70 Personen vor Ort und weiteren 40 virtuellen Teilnehmenden besucht - unteranderem von einer Abordnung aus der ständigen Vertretung der Schweiz bei der UNO, welche die Tagung aus New York City mitverfolgten.

RV Responsible Digital Society

26.09.2023 ¦ Vorlesungsreihe zu Recht und Wirtschaft ¦ Universität Basel, Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium

Die Zukunft von Social Media - Into the Fediverse

Von Twitter bzw. X zu Mastodon? Von Instagram zu Pixelfed? Von Youtube zu PeerTube? Wie geht es weiter mit Social Media? Social Media beeinflussen den Alltag vieler Personen sowohl privat als auch beruflich.
Drei Referate zeigen aus ihren jeweiligen Perspektiven auf, welche Fragen die Forschung in Zusammenhang mit dem Fediverse beschäftigen. Herr Prof. Müller referiert zum Thema "Social Media und das Fediverse aus Sicht des Europarechts".

Den Flyer und weitere Informationen zur Anmeldung (bis 22.09.2023!) finden Sie hier.

Dieser Anlass ist Teil der Lecture Series in Law and Economics – ein gemeinsames Projekt der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, der Juristischen Fakultät und des Forschungsnetzwerks Responsible Digital Society der Universität Basel, unterstützt durch die Summer School of Law, Business and Economic Policy.

Persönliche Fragen an Prof. Müller

Kurzvideo

Persönliche Fragen an Professor Andreas Müller

Erfahre mehr über das Leben eines Professors: In diesem Video gewährt Andreas Müller, Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte, einen faszinierenden und persönlichen Einblick in sein Leben und seine Tätigkeit. Mehr Informationen zu Herrn Müller gibt es auf der Webseite der Juristischen Fakultät.

Interview zu eingefrorenen russischen Vermögen

Deutsche Welle - Interview mit Andreas Müller und weiteren Expert*innen des Völkerrechts

Wie sind die eingefrorenen russischen Vermögen aus Sicht des Völkerrechts zu behandeln?

Der Westen debattiert, ob er der Ukraine russische Bargeldreserven zur Verfügung stellen soll.
In mehreren westlichen Ländern gibt es Vorschläge, Russlands eingefrorene Vermögenswerte zu beschlagnahmen und zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine zu verwenden. Initiativen in der EU, im Vereinigten Königreich und in den USA zielen darauf ab, der russischen Zentralbank Vermögenswerte in Höhe von rund 300 Milliarden Dollar zu entziehen. Dieser Schritt könnte sich jedoch als zweischneidiges Schwert erweisen und einen unglücklichen Präzedenzfall für das künftige internationale Recht schaffen.

Hören Sie dazu hier die Einschätzung von Andreas Müller (auf Deutsch).

Zeitungsartikel

Vorarlberger Nachrichten - Artikel vom 31. Juli 2023

„Aus jetziger Sicht kein Problem“ - Schweiz will sich an „Sky Shield“ beteiligen: Vorerst ist das mit der Neutralität vereinbar.

Die Welt ist klein. Das bestätigt sich bei der Suche nach einem Völkerrechtsexperten in der Schweiz, der sich zu einem allfälligen Spannungsverhältnis zwischen Neutralität und dem europäischen Luftverteidigungssystem „Sky Shield“ äußert. Auf eine Empfehlung aus Lausanne landen die VN bei Andreas Müller, der eine Professur an der Universität Basel inne hat. Das Gespräch mit ihm kann in gewohntem Dialekt geführt werden. Müller, Jahrgang 1977, ist in Lustenau geboren und in Feldkirch aufgewachsen. Wie Österreich hat die ebenfalls neutrale Schweiz die Absicht, sich an „Sky Shield“ zu beteiligen. Die politische Debatte sei dort jedoch „bei Weitem nicht so erregt wie in Österreich, sondern eher etwas abwartend“, so Müller.

Lesen Sie den Rest des Artikel der Vorarlberger Nachrichten vom 31. Juli 2023 hier.

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Buch- Vortrag

Switzerland and the EU - A Challenging Relationship

Anlässlich der Vorstellung des Buches "Switzerland and the EU - A Challenging Relationship" (herausgegeben von Marc Maresceau und Christa Tobler, erschienen bei Brill) hielt Herr Prof. Dr. Andreas Müller am 9. Juni 2023 einen Vortrag zum Thema "The ambiguity of solidarity in the external relations of the EU: Switzerland as a case in point" am Europainstitut Basel.

Bild Buchcover (5-23)

Buch - Der Beitrag des Wahlrechts zur Ausübung der demokratischen Rechte in Österreich und der Schweiz

Demografie, Partizipation und Repräsentation

Demokratie kann in realen politischen Systemen auf verschiedene Weise vermittelt werden. Insbesondere in parlamentarischen Demokratien, in denen die Entscheidungsgewalt bei einem Gremium liegt, dem die Beherrschten diese Befugnis auf Zeit übertragen. Der Begriff der Repräsentation wird zum Schlüsselbegriff der Demokratie. Die Frage, wer wen und unter welchen Bedingungen repräsentiert, lässt sich aus normativer und faktischer Perspektive stellen. Einerseits lässt sich untersuchen, welche Vorgaben die Rechtsordnung für die Auswahl der Parlamentsmitglieder macht, andererseits kann man fragen, inwieweit Repräsentationsstrukturen und -prozesse in der Realität tatsächlich eingelöst werden.

Diese Repräsentationsprobleme werden aus Sicht des österreichischen und schweizerischen Rechts, unter Berücksichtigung einer europarechtlichen Perspektive, untersucht.

Sie finden das Buch hier.

Bildschirmfoto vom Video "Drei Fragen an Dr. Prof. Müller"

Kurzvideo

Drei Fragen an Prof. Dr. Andreas Müller

Prof. Dr. Andreas Müller ist seit dem 01. Februar 2023 Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Im Video bietet Prof. Müller einen Einblick in seine aktuelle Arbeit und Forschung.

Logo EUCOR (Deutsch)

Erhalt des 2023 Cross-Border Education Grant

Cross-Border Education Grant der Universität Basel

Es freut uns ausserordentlich, dass die langjährige Zusammenarbeit des Lehrstuhls mit Prof. Dr. Catherine Haguenau-Moizard (Universität Strasbourg) und Prof. Dr. Matthias Jestaedt (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br.) durch einen Cross-Border Education Grant der Universität Basel gefördert wird. Der Cross-Border Education Grant ist ein Instrument der Universität Basel zur Förderung innovativer bi- und trinationaler Lehrveranstaltungen auf Stufe Master/Doktorat innerhalb von Eucor – The European Campus. Mit dieser Unterstützung wird im FS 2024 zum bereits 21. Mal das trilaterale EUCOR-Seminar zum europäischen Menschenrechtsschutz veranstaltet.

Bild Prof. Dr. Müller an Aarauer Demokratietagen

Klimaklagen vor den Gerichten der EU

Vortrag bei den 15. Aarauer Demokratietagen, 30.3.2023

Bisher wurden wegweisende Entscheide in Sachen Klimaschutz primär von der Politik getroffen. Immer öfter wird nun aber auch versucht, mit teilweise transnational koordinierten Klagen und unter Berufung auf Grund- und Menschenrechte den Klimaschutz auf dem Rechtsweg durchzusetzen. Die Gerichte werden so zu zentralen Akteuren in der Klimadiskussion, und verschiedentlich haben sie in aufsehenerregenden Urteilen der Politik bereits auch verbindliche klimapolitische Vorgaben gemacht. Dabei lässt sich die traditionelle Unterscheidung zwischen Rechtsprechung als Entscheid des Einzelfalls und Politik als Regelung zukünftiger Entwicklungen kaum noch aufrechterhalten. Das Panel ging der Frage nach, welche Rolle Gerichte im Kontext des Klimawandels spielen können oder müssen. Darf die demokratisch nur schwach legitimierte richterliche Gewalt dem gesetzgeberischen Prozess vorgreifen? Oder ist sie angesichts des politischen Stillstands sogar zum Eingreifen verpflichtet?

Logo Echo der Zeit

SRF - Echo der Zeit - Interview

Juristische Hürden bei Beschlagnahmung russischer Gelder

In der Schweiz sind rund 7,5 Milliarden Franken an russischen Geldern eingefroren. Geld, das theoretisch dem Wiederaufbau der Ukraine dienen könnte. Im Bundesrat wird aktuell darüber diskutiert, die Gelder zu beschlagnahmen. Doch juristisch ist das gar nicht so einfach. Gespräch mit Andreas Müller, Professor für Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Basel.

Hören Sie hier das Gespräch.

Buchdeckblatt (European Union and Customary International Law)

Book - Edited by Fernando Lusa Bordin, Andreas Müller and Francisco Pascual-Vives

The European Union and Customary International Law

The book gathers a group of scholars interested in both public international law and EU law to cover different facets of the relationship between the European Union and customary international law. Considering the distinct perspectives taken by international law and EU law, while also looking into the space in between the two, individual chapters tackle complex questions such as whether and on what bases the European Union is bound by customary international law as a matter of international law and EU law; how the European Union contributes to the development of international custom; and how different stakeholders – the Court of Justice of the European Union, the EU's political organs and EU citizens – rely upon customary rules. The book thus offers a systematic account of the relevance of customary international law for the external relations and internal functioning of what is no doubt the most remarkable regional international organization of our time.

The book can be found here.

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